NPD-“Flaggschiff“ wegpusten!

Viele wissen es schon:
die NPD kommt.

WICHTIG:
Anders, als die Gerüchteküche der letzten Tage vermuten ließ, kommen die Unverbesserlichen von der NPD

SCHON AM JETZIGEN DONNERSTAG (15. August), um 15 Uhr

Der VeranstaltungsORT steht noch nicht fest – achtet daher täglich auf diese Seite und unseren Twitter! (s.rechts)

Polizeiauflage rechtswidrig

Pressemitteilung
Anti-Nazi-Demo am 3.3.2012:
Polizeiauflage rechtswidrig

Gegen den Naziaufmarsch am 3.3.2012 hat es mehrere angemeldete Kundgebungen gegeben. Eine davon fand am Edelbach/ Ecke Hoher Heckenweg statt. Anmelder war die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/ Bund der Antifaschist_innen“ (VVN/ BdA).
Damals hatte die VVN/ BdA gegen eine besondere Auflage seitens der Polizei Klage eingereicht. Die Polizei hatte nämlich damals die namentliche Meldung der Ordner der Versammlung zur Auflage gemacht. Diese Auflage wird normalerweise nur bei Naziaufmärschen gemacht, um herauszufinden, ob Ordner möglicherweise vorbestraft sind.
Jetzt erklärte die Polizei, dass diese Auflage nicht rechtens gewesen sei, und fortan von solchen Auflagen abgesehen werde. Auch die Verfahrenskosten trägt die Polizei.
„Ein wichtiger Erfolg für die Versammlungsfreiheit und den Protest gegen Naziaufmärsche“, so VVN-Sprecher Detlef Lorbeer, der Anmelder der antifaschistischen Versammlung war. „Wir werden die Polizei jedoch bei künftigen Veranstaltungen an diese Zusage erinnern und daran messen. Es kann nicht sein, dass demokratischer Protest genauso behandelt wird wie Aufmärsche von Nazis, die das Versammlungsrecht missbrauchen, um rassistische und faschistische Hasspropaganda in die Öffentlichkeit zu tragen.“
„Ein w

Login wieder möglich!

Mehrere Tage lang konnten wir- aufgrund eines Angriffs auf blogsport – hier nichts Neues einstellen. Daher nochmal der Hinweis:
besucht uns in einem solchen Fall auf twitter (siehe rechts)!

Heute abend im Radio!

Heute um 19:30 Uhr sendet Radio AM ein kurzes Interview zu Servatii (erster Block) und MOBIM (zweiter Block)!

PRESSEMITTEILUNG

Rechtsextremismus bekämpfen – Projekte absichern – MOBIM unterstützen!

(Wir zitieren an dieser Stelle eine Presseerklärung des „KeinenMeter-Bündnisses“, dem wir angehören. Dass die mobilen Beratungsstellen rechten Gruppierungen ein Dorn im Auge sind, steht auf:
promuensterland.blogsport.de

Die Presseerklärung:

Zur Debatte um fehlende Verpflichtungsermächtigungen zur Absicherung der Projekte gegen Rechtsextremismus nimmt auch das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ Stellung.

Vom drohenden Aus der Förderung von Projekten zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie, zum 31.12. 2013 – Gesamtvolumen 29 Mio. Euro – ist auch die in der Villa ten Hompel ansässige „Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus im Münsterland“ (MOBIM) betroffen. Auch anderen Einrichtungen dieser Art droht in NRW das Aus, pro Beratungsstelle geht es um 51.000 Euro im Jahr. Verantwortet wird das Projekt von Bundesfamilienministerin Schröder.

Das KeinenMeter-Bündnis spricht sich ausdrücklich für den Erhalt des MOBIM aus, und fordert die Bundes- und Landespolitiker auf, die dauerhafte Finanzierung sicherzustellen.

Am 22. November 2011 haben sich nach der Entdeckung der Zwickauer Terrorzelle alle Bundestagsfraktionen in einem überfraktionell gefassten Beschluss dazu bekannt, Rechtsextremismus verstärkt bekämpfen zu wollen. Diesen Worten müssen jetzt Taten folgen. Die bestehende Arbeit der Maßnahmen und Projekte zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie mit ihrem Gesamtvolumen in Höhe von 29 Mio. Euro kann über Verpflichtungsermächtigungen für 2014 abgesichert werden. Wer es ernst meint mit der Bekämpfung von Rassismus, Neonazismus und sozialer Ausgrenzung, muss sich dafür einsetzen.

Der Sprecher des „KeinenMeter“-Bündnis, Carsten Peters:
„MOBIM hat seit Bestehen eine unverzichtbare Arbeit für zivilgesellschaftliche und antifaschistische Bündnisse gegen rechts geleistet. Diese qualitativ hochwertige Arbeit darf nicht in Frage gestellt werden, sondern muss weiterhin öffentliche Unterstützung finden. Auch in Zusammenarbeit mit Schulen, Jugendeinrichtungen und vielen anderen Institutionen haben die Mitarbeiter viele Projekte aufgebaut, unterstützt und dokumentiert. Die Arbeit der MOBIM-Mitarbeiter ist unverzichtbar.“

MOBIM: Rechtsextreme formieren sich neu

Die Verbote von drei Kameradschaften an Rhein und Ruhr haben die rechtsextreme Szene in Münster und dem Münsterland zwar eingeschüchtert, aber nicht zerstört. Wie die „Mobile Beratungssstelle gegen rechts“ (MOBIM) heute im WDR mitteilt, versuchen die Nazis zur Zeit, sich neu zu formieren. Dazu dient ihnen u.a. die im letzten Jahr von Christian Worch gegründete Partei „Die Rechte“. Von zwei bislang gegründeten Landesverbänden, Hessen und NRW, scheint letzteres den Schwerpunkt der – jetzt parteiorganisatorisch verbrämten – Aktivitäten der Nazis zu sein. So wurde – nach Dortmund und Hamm – auch ein „Kreisverband Münsterland“ gegründet. In der „Rechten“ sammeln sich zur Zeit die „alten Bekannten“, Nazis, die vorher in diversen „Kameradschaften“ oder unter den „autonomen Nationalisten“ (AN) zu finden waren.
(WDR-Mitteilung)

Peters begrüßt Freispruch

Carsten Peters, Mitbegründer von „Münster gegen Nazis“, und Sprecher des Aktionsbündnisses „Keinen Meter den Nazis“, begrüßt den Freispruch eines Antifaschisten aus Osnabrück, der am 3. März vergangenen Jahres zur Gegendemo unterwegs war, und von Polizisten in Sprakel brutal aus dem Zug befördert wurde. Peters fordert jetzt, dass gegen die beteiligten Polizeibeamten wegen des Verdachts der Körperverletzung ermittelt wird.
(WDR-Mitteilung)

Buchtipp

Am 16. September mit NEIN stimmen!

Da wir uns in der Vergangenheit mehrfach zur Frage „Schlossplatz“ oder „Hindenburgplatz“ geäußert haben,
möchten wir heute die Presseerklärung des Vereins Pro Münster e.V. – antifaschistisch – multikulturell – integrativ – auch hier einstellen:

Wer pro Münster ist, muss am 16. September mit NEIN stimmen – Kein Platz für Pro NRW und andere rechte Gruppen

Der Verein Pro Münster e.V. (antifaschistisch – multikulturell – integrativ) unterstützt die Beibehaltung des Schlossplatzes und wendet sich gegen die Rückumbenennung in „Hindenburgplatz“. „Die Argumente sind bekannt und ausgetauscht. Wir wollen nicht, dass Münster zum Anziehungspunkt rechter Gruppen wird, weil sie glauben, dass sie hier etwas zu gewinnen haben“, so Vorsitzender Carsten Peters. „Wer pro Münster ist, kann am 16.September nur mit NEIN stimmen.“

Der Verein wurde 2007 gegründet, um den Namen Pro Münster positiv zu besetzen und zu verhindern, dass rechte Gruppen unter diesem Namen in Münster tätig werden. „Dies ist bislang auch gelungen. Gleichwohl beobachten wir mit Sorge, dass sich Pro NRW von der laufenden Debatte etwas verspricht. Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass es keinen Platz für sie hier gibt.“ Die Vereine Pro Münster und Pro Münsterland und ihre Mitglieder haben sich aktiv an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 3.März, die Kundgebung von Pro NRW am 7.5. und der NPD am 20.7. beteiligt.

„Hindenburg-Freunde ohne Erinnerungskultur“

„Den Hindenburg-Freunden geht es nicht um Erinnerungskultur“, führt Jan Große-Nobis aus, „sondern um die Durchsetzung eines nationalkonservativen Geschichtsbildes, was eine Ehrung der historischen Person Hindenburgs beinhaltet. Sie lehnen mit dem Ratsbeschluss auch die Anbringung einer Erinnerungstafel ab. Wer so agiert, dem geht es nicht um Erinnerungskultur.“